Ausschüsse


Der Gemeinderat kann Ausschüsse bilden, um sich zu entlasten, oder auch um eine Spezialisierung seiner Mitglieder zu ermöglichen.


Während vorberatende Ausschüsse nur Empfehlungen für eine Entscheidung an den Gemeinderat geben können, entscheiden beschließende Ausschüsse anstelle des Gemeinderats.


Die Einrichtung und Aufgaben der Ausschüsse sind Teil der Geschäftsordnung und können jederzeit gebildet, aufgelöst bzw. vergrößert oder verkleinert werden, soweit es sich nicht um einen Pflicht-ausschuss handelt.


Hauptverwaltungsausschuss (beratend)

Angelegenheit der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheits- und Sozialwesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Erwach-senenbildung und der Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Einrichtungen, der Wirtschafts-förderung, ohne Bau- und Umweltangelegenheiten.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Oswald

Mitglied:


Gründinger Anna

Niederländer Christian

Lohberger Harald

Popelyszyn Patrick

Hundhammer Josef

Lindner Rosmarie

Dr. Staudinger Roman

Stellvertreter(in)

 

Habereder Thomas

Pfeffer Martin

Hierbeck Christian

Oswald Michael

Sagerer Josef

Drieschner Armin

Scheungrab Alfons



Finanzausschuss (beschließend)

Angelegenheiten mit finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde, soweit sie keinem anderen Ausschuss übertragen sind:

  • die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln bis zu einem Betrag von 400.000,00 € im Einzelfall,
  • der Erlass, die Niederschlagung, die Stundung und die Aussetzung der Vollziehung von Abgaben,     insbesondere von Steuern, Beiträgen und Gebühren sowie von sonstigen Forderungen. 
  • die Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag von160.000,00 € und über außerplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag von 160.000,00 € im Einzelfall, soweit sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 GO)
  • Personalangelegenheiten der gemeindlichen Beamten ab Besoldungsgruppe A9 und der Arbeitnehmer ab Entgeltgruppe 9 des TVöD  oder einem entsprechenden Entgelt mit Ausnahme der Bürgermeister und der berufsmäßigen Gemeinderatsmitglieder; die Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO werden insoweit hiermit vom Gemeinderat übertragen (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 GO),
  • Personalentscheidungen, zu denen die Gemeinde in sonstiger Weise berufen ist, z.B. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten, Vorschlag von Schöffen usw.,
  • die Beschaffung von Dienstfahrzeugen für Bürgermeister und berufsmäßige Gemeinderatsmitglieder,
  • Abschluss von Zweckvereinbarungen ohne Befugnisübertragungen,

soweit nicht der erste Bürgermeister selbstständig entscheidet. 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Oswald

Mitglied:

 

Eder Markus

Habereder Thomas

Pfeffer Martin

Oswald Michael

Kamm Werner

Drieschner Armin

Heitzer Franz

Stellvertreter(in)


Hierbeck Christian

Gründinger Anna

Zellner Jürgen

Hundhammer Josef

Popelyszyn Patrick

Scheungrab Alfons

Dr. Staudinger Roman



Bau- und Umweltausschuss (beschließend)

  • Erlass, Änderung und Aufhebung von Bebauungsplänen und sonstigen Satzungen nach den Vorschriften des Ersten Kapitels des Baugesetzbuchs sowie aller örtlichen Bauvorschriften im Sinn des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung, auch in den Fällen des Art. 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung
  • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und sonstiger Zustimmungen zu Bau-vorhaben,
  • Vergabe von Aufträgen für Bauvorhaben der Gemeinde bis zu einer Wertgrenze von 400.000 €,
  • Wahrnehmung der Beteiligtenrechte in Raumordnungs- und Planfeststellungsverfah-ren sowie in der Bauleitplanung anderer Gemeinden,
  • Ausübung von Vorkaufsrechten,
  • grundsätzliche Fragen des Straßenverkehrsrechts, Verkehrsplanungen,
  • Entscheidungen über Widmungen nach Straßen- und Wegerecht,
  • Umlegungsverfahren, Grenzregelungsverfahren,
  • Abschluss von städtebaulichen Verträgen und Erschließungsverträgen,
  • Angelegenheiten des Natur- und Umweltschutzes einschließlich Umweltverträglich-keitsprüfungen,
  • Entscheidungen in Mobilfunkangelegenheiten,

soweit nicht der erste Bürgermeister selbstständig entscheidet. 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Oswald

Mitglied:

 

Gründinger Anna

Lohberger Harald

Zellner Jürgen

Hundhammer Josef

Sagerer Josef

Scheungrab Alfons

Lindner Rosmarie

Stellvertreter(in)

 

Eder Markus

Niederländer Christian

Habereder Thomas

Kamm Werner

Moser Günther

Drieschner Armin

Heitzer Franz



Rechnungsprüfungssausschuss

  • Prüfung der Jahresabschlüsse sowie der Jahresrechnung der Gemeinde

Vorsitzender: 3. Bürgermeister Habereder Thomas

Mitglied:

 

Hierbeck Christian

Lohberger Harald

Schwarzkopf Christa

Moser Günther

Drieschner Armin

Scheungrab Alfons

Stellvertreter(in)


Niederländer Christian

Zellner Jürgen

Kamm Werner

Sagerer Josef

Heitzer Franz

Dr. Staudinger Roman



Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schöllnach

  • Mitgliedsgemeinden der VG sind der Markt Schöllnach und die Gemeinde Außernzell
  • Die VG nimmt alle Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises ihrer Mitgliedsgemeinden wahr, ausgenommen den Erlass von Satzungen und Verordnungen.
  • Der Markt Schöllnach wird durch sieben Mitglieder vertreten

1. Bürgermeister Oswald Alois (als geborenes Mitglied)

Mitglied:

 

Pfeffer Martin

Niederländer Christian

Schwarzkopf Christa

Popelyszyn Patrick

Heitzer Franz

Scheungrab Alfons

Stellvertreter(in)

 

Eder Markus

Lohberger Harald

Oswald Michael

Moser Günther

Drieschner Armin

Dr. Staudinger Roman



Hauptschulverbandsversammlung

1. Bürgermeister Oswald Alois (als geborenes Mitglied)

Mitglied:

 

Zellner Jürgen

Stellvertreter(in)


Eder Markus



Zweckverband Gewässer III. Ordnung

1. Bürgermeister Oswald Alois (als geborenes Mitglied)

Mitglied:

 

Niederländer Christian

Stellvertreter(in)


Zellner Jürgen