Informationen zum Verbesserungsbeitrag Kläranlage

Hier ... finden Sie Informationen über die Verbesserungsbeiträge für die Sanierung der Kläranlage.

Sie können sich einen Überblick darüber verschaffen, welche Größenordnung an Kosten - und auch wann - auf Sie zukommen.

Sollten Fragen offen bleiben, so können Sie diese gerne an uns richten. Am Besten per E-mail unter poststelle@schoellnach.de oder telefonisch unter 09903/9303-0.

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Informationsblatt zum Verbesserungsbeitr
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Warum wird die Kläranlage saniert?

 

Die Kläranlage wurde im Jahr 1976 errichtet und ist auf etwa 5.250 Einwohnerwerte (EW) ausgelegt. Die wasserrechtliche Erlaubnis der Anlage endete zum 31.12.2017. Da die biologische Abwasserreinigung oftmals überlastet ist, muss eine Ertüchtigung der Belebungsanlage vorgenommen werden, damit die künftig geforderte Reinigungsleistung erreicht wird. Einzelne Anlagenteile sind veraltet und in einem schlechten Zustand, was umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig macht.

 

Ziel der Maßnahmen ist die Einhaltung der gesetzlichen Ablaufgrenzwerte sowie der übrigen gesetzlichen Vorschriften, z.B. Arbeitsstättenrichtlinien, Umwelt- und Naturschutz, Geruchs- und Lärmemissionen. Zudem soll die Kapazität auf 6.100 EW ausgebaut werden, um auch in den kommenden Jahrzehnten die anfallenden Abwässer nach dem Stand der Technik zu reinigen.

 

Was wird an der Kläranlage gemacht?

 

-           Betonsanierung in den wasserberührenden Teilen im Regenüberlaufbecken

-           Erhöhung der Überfallschwelle RüB – Volumenvergrößerung

-           Sanierung altes Rechengebäude – Umnutzung zur Werkstatt

-           Errichtung Einlaufhebewerk mit Schneckenpumpwerk zur Beförderung des Abwassers zur neuen Rechen- Sandfang Kombianlage.

-           Errichtung eines neuen Rechengebäudes für die Rechen-Sandfang-Kombianlage zur mechanischen Reinigung des Abwassers

-           Im Rechengebäude werden die vier Gebläse zur Belüftung der Belebungsbecken eingebaut

-           Ebenso wird im Rechengebäude die elektronische Steuerungsanlage untergebracht. Die Steuerungsanlage wird im Zuge der Ertüchtigung komplett erneuert.

-           Errichtung eines neuen anaeroben Selektorbeckens zur Regelung der Zulaufmenge zu den Kombibecken

-           Errichtung eines zusätzlichen Belebungsbeckens mit integrierter Nachklärung. Das bestehende Belebungsbecken wird saniert (Betonsanierung) und weiterhin genutzt.

-           Ersatzbau der überalterten und unzureichenden Dosiertechnik. Neubau eines Fällmitteltanks mit Dosierstation.

-           Das Betriebsgebäude wird entsprechend den gesetzlichen Vorgaben generalsaniert.

-           Ersatzbeschaffung der drei veralteten Rücklaufschlamm- und Überschussschlammpumpen (mit Wärmerückgewinnung)

-           Errichtung eines Auslaufbauwerks zur Ablaufmengenmessung des gereinigten Abwassers

-           Sanierung des bestehenden Schlammsilos mit Erneuerung des Rührwerks

-           Errichtung eines neuen Gebäudes für die maschinelle Schlammentwässerung mittels Schneckenpresse. In dem Gebäude werden auch die Schlammlager sowie die Garage für die Fahrzeuge untergebracht.

-           Erneuerung der gesamten technischen Gebäudeausstattung (Heizung-Lüftung-Sanitär-Kältetechnik)

-           Erneuerung der gesamten EMSR-Technik (elektronische Steuerung der Anlagen)

 

 

Welche Kosten entstehen?

 

Die Baukosten sind nach dem derzeitigen Kenntnisstand auf brutto 10.500.000 € berechnet. Es wird mit staatlichen Zuwendungen von rd. 1.000.000 € gerechnet. Da auch die Gemeinde Grattersdorf mit einigen Ortsteilen an die Kläranlage angeschlossen ist, wird ein Beteiligungsbetrag von ca. 840.000 € veranschlagt, so dass unter dem Strich geschätzt 8.660.000 € zu finanzieren sind.

 

Wie werden die Kosten umgelegt?

 

Rechtsgrundlage für Kostenumlegung auf die Nutzungsberechtigten der Kläranlage ist das Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Abwassereinrichtung – und somit auch die Kläranlage – unterliegt als „kostendeckende Einrichtung“ dem Prinzip der Kostendeckung. Das bedeutet, dass sämtliche anfallende Kosten von den Nutzungsberechtigten aufgebracht werden müssen.

 

Das KAG eröffnet die Möglichkeit die Kosten über Beiträge (hier: Verbesserungsbeiträge für die Kläranlage) oder über die Gebührenkalkulation umzulegen. Beiträge müssen nur einmalig auf Grundlage der Geschoss- bzw. Grundstücksflächen erhoben werden, während die Gebühren laufend auf Grundlage des Wasserverbrauchs zu entrichten sind. Beide Finanzierungsarten haben Vor- und Nachteile.

 

Der Marktgemeinderat Schöllnach hat sich mit der Thematik ausführlich befasst und die Argumente zur Beitrags- oder Gebührenfinanzierung abgewogen. Man ist dabei zu dem Ergebnis gelangt, dass die wohl gerechteste und bürgerfreundlichste Lösung die verbleibenden Kosten etwa zur Hälfte auf Gebühren und zur Hälfte auf Beiträge umzulegen.

 

Der auf Beiträge umzulegende Betrag wurde dabei 4.330.000 € festgelegt. Damit ist ein großer Unsicherheitsfaktor hinsichtlich der Beitragshöhe ausgeräumt. Die übrigen Kosten werden auf die Gebühren umgelegt. Das bedeutet, dass diese nach Abschluss der Baumaßnahme um ca. 1,00 € ansteigen werden.

 

Als Verbesserungsbeitrag ergeben sich aufgrund der aktuellen Grundlagen folgende Beträge:

 

 

Was muss ich – und wann - bezahlen?

 

Die Mitarbeiter des Bauhofs Schöllnach sind derzeit unterwegs um teilweise die Gebäude zu messen, von denen keine Pläne vorliegen.

 

Es ist vorgesehen, dass die Bescheide Ende November verschickt werden.

 

 

 

 

Welche Grundstücksflächen sind beitragspflichtig?

 

Bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke.

 

Sonderregel für übergroße Grundstücke im unbeplanten Bereich:

 

Grundstücksfläche von mindestens 1.500 m² wird im unbeplanten Bereich begrenzt

- bei bebauten Grundstücken auf das 4,0-fache der beitragspflichtigen Geschossfläche, mindestens aber 1.500 m²

- bei unbebauten Grundstücken auf 1.500 m²

 

 

Welche Geschossfläche ist beitragspflichtig?

 

bei unbebauten (aber bebaubaren) Grundstücken – ein Viertel der Grundstücksfläche

 

bei bebauten Grundstücken die tatsächlich vorhandene Geschossfläche

 

Die Geschossfläche wird nach den Außenmaßen der Gebäude (nicht Wohnfläche, oder Nutzfläche) berechnet.

 

Herangezogen werden alle Geschosse

- Erdgeschoss und Obergeschosse

- auch Keller mit der vollen Fläche

- Dachgeschoss, wenn ausgebaut (bewohnbar)

            Ausbauzustand: Raum verschalt, Estrich o.ä., Fenster und normale Treppe

            Nutzung nicht nur Wohnraum, auch Sauna, Fitness, Sport, Werkstatt, Hausarbeit u.a.

- Garagen, sobald sie einen Zugang zum Wohnhaus haben oder tatsächlich angeschlossen sind.

Anhaltspunkt für diejenigen, die bereits in früheren Jahren einen Beitragsbescheid erhalten haben und bei denen sich der Ausbauzustand nicht geändert hat – es gilt die dort getroffene Flächenberechnung.

 

Sollten sich in der Vergangenheit Veränderungen bei der Geschossfläche, etwa durch Ausbauten von Dachgeschossen, Anbauten von Wintergärten udgl. ergeben haben, die bei der Gemeinde noch nicht gemeldet wurden, so sind die Grundstücksbesitzer verpflichtet, diese bei der Gemeinde anzuzeigen.

 

Fragen Sie bei uns nach

 

Wir hoffen, dass wir mit den Informationen allen einen groben Überblick darüber geben können, mit welcher Größenordnung beim Verbesserungsbeitrag gerechnet werden muss.

 

Einen Anspruch auf Vollständigkeit können wir mit diesen Infos nicht geben. Letztendlich wird die noch zu erlassende Verbesserungsbeitragssatzung Grundlage für die Bescheide und den darin festgesetzten Beiträgen sein.

 

Sollten für Sie noch Fragen offen sein, so können Sie jederzeit während der allgemeinen Geschäftsstunden Rücksprache bei der Verwaltung halten. Gerne können Sie Ihre Fragen per Email – poststelle@schoellnach.de – an uns richten, oder Sie rufen uns unter 09903/9303-0 an.

 

Ihr Rathaus-Team